Franchise-Vertrag

Die rechtliche Basis im Franchise-Verhältnis

Der Franchisevertrag spielt bei jeder Rechtsberatung im Franchisebereich – seitens des Franchisegebers gleichermaßen wie seitens des Franchisenehmers – die entscheidende Rolle, ist dieser doch Dreh- und Angelpunkt der gesamten Beziehung zwischen den beiden Vertragsparteien. So ist Rechtsanwältin und Franchiserechts-Expertin Nina Ollinger regelmäßig mit Fragestellungen konfrontiert, die sich in erster Linie auf den Franchisevertrag beziehen:

  • Soll der Vertrag gleich am Anfang aufgesetzt werden? Was kostet er? Was ist wirklich notwendig?
  • Soll ich meinen Vertrag adaptieren, neu aufsetzen, an österreichisches Recht anpassen?
  • Was steht im Vertrag, was im Handbuch?
  • Sind Vertragsstrafen sinnvoll? Wie sichere ich mein System ab? Wie sehr gebe ich Sonderwünschen eines potentiellen Partners nach?
  • Darf ich Preise vorgeben? Wie gehen wir mit einem gemeinsamen Kassensystem um?
  • Gebietsschutz ja oder nein? Expansionsplan?
  • Wie melde ich meine Marke an? Wie schütze ich sie? Was soll der Franchise-Partner mit der Marke machen dürfen? Was soll er machen müssen?
  • etc

Der Franchisevertrag ist in Österreich nicht gesetzlich geregelt. In seiner Basis ist er eine Kombination von Lizenz- und Know-how-Vertrag, mit darüber hinaus gehenden Elementen. Der Franchisegeber ist dem Franchisenehmer durch den Franchisevertrag verpflichtet, Nutzungsrechte an Schutzrechten (Markenrecht, Urheberrecht, Musterrecht, Patentrecht) zu gewähren und das notwendige Know-how bereitzustellen. Umso wichtiger ist es deshalb, sich intensiv und mit der entsprechenden rechtlichen Unterstützung mit dem Franchisevertrag auseinanderzusetzen.

Eine der Kernkompetenzen von Rechtsanwältin und Franchiserechts-Expertin Nina Ollinger ist die Erstellung, Prüfung und auch Anpassung des Franchisevertrages an die aktuelle und auch an die österreichische Rechtslage.

Eine Zusammenstellung der österreichischen Rechtsalge finden Sie auch im Buch „Der Franchise-Vertrag“ von RA Dr. Nina Ollinger, das Sie gerne hier direkt bestellen können.

 

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